Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Genossenschaft discover.swiss (im Folgenden: „discover.swiss“). Für ein von discover.swiss vertriebenes Produkt bzw. Dienstleistung beste­hende vertragliche Sonderbestimmungen (z.B. unbefristete oder befristete Nutzungsbestim­mungen für Software, Bedingungen für Wartungs- oder Supportdienstleistungen, spezifische AGB für bestimmte Services) gehen den vorliegenden AGB vor, insoweit sie inhaltlich von den AGB abweichen. Die Anwendung allfälliger AGB des Auftraggebenden wird explizit ausgeschlossen.

2 Auftraggeber und Auftragnehmer

2.1 Auftragnehmender ist discover.swiss. discover.swiss ist berechtigt, für die Leistungserbringung Hilfspersonen und Substituten beizuziehen.

2.2 Auftraggebender ist, wer die Durchführung des einmaligen Auftrags und/oder einer regelmässi­gen Service-Subscription schriftlich (auch per E-Mail) veranlasst.

2.3 Vermittelt discover.swiss über die Plattform Leistungen und Angebote Dritter (Leistungsträger z.B. Stadtrundfahrten, Ausflüge, Skitickets, Tickets für Events, Übernachtungen etc.), kommt der Vertrag zwischen dem jeweiligen Dritten und dem jeweiligen Service-Nutzer zustande. Grundlage für die Nutzung von Vermittlungsdienstleistungen der Plattform sind die jeweiligen AGB für die Services Infocenter und Marktplatz, welche vom Service-Nutzer ebenfalls akzeptiert werden müssen.

3 Leistungen und Angebote

3.1 discover.swiss bietet Plattform-Nutzern vergütungspflichtige einmalige und wiederkehrende Leistungen an. Wiederkehrende Leistungen werden im Abonnement (Subscription-Modell) angeboten. Einmalige Leistungen werden im Einzelfall ausgewiesen.

3.2 Das Leistungsangebot von discover.swiss umfasst im Wesentlichen folgende Leistungen:

a. Plattform-Services, welche je nach Leistungsumfang in verschiedenen Abonnement­grössen und Ausprägungen bezogen werden können (Subscription-Modell für die im Abonnement bezogen Plattform-Dienstleistungen, https://discover.swiss/services)

b. Business Service-Angebote, in welchen unter anderem der Tarif für den Business Service, die jeweiligen Bestimmungen des Service-Lieferanten sowie seine Service Level Agreement enthalten sind,

c. Digitalisierungs- und Consulting Services

d. Allgemeiner Technischer Support sowie verschiedene Varianten von Service Level Agreements (SLAs)

3.3 Ohne anders lautende Angaben sind schriftliche Offerten der discover.swiss 30 Tage lang ab auf der Offerte angegebenen Ausstellungsdatum gültig.

4 Vertragsschluss, Lieferfristen und Vertragsdauer

4.1 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung und/oder durch Auftragsaus­führung durch discover.swiss zustande und richtet sich ausschliesslich nach deren Inhalt.

4.2 Explizit anders lautende Regelungen der discover.swiss zum Vertragsabschluss – etwa in Offer­ten oder anderweitigen Verträgen – gehen vor und können z.B. vorsehen, dass der Vertrag zustande kommt, wenn der Plattform-Nutzer im online-Kundenportal / Ticketing-System via Helpdesk seine Zustimmung zu den dort aufgeführten Vertragsbestimmungen erklärt.

4.3 Die von discover.swiss angegebenen Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart wurde.

4.4 Mitwirkungspflichten gemäss Offerten, Projektplänen oder Pflichtenheft sind vorbehalten.

4.5 Der Vertrag für im Subscription-Modell bezogene Leistungen wird zunächst für eine Laufzeit von drei Monaten abgeschlossen. Sofernkeine Kündigung zu der vereinbarten Kündigungsfrist erfolgt, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere drei Monate

4.6 Plattform-Nutzer sind berechtigt unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist per Ende Vertragsquartal die Subscription für die Plattform-Services zu kündigen.

4.7 discover.swiss ist berechtigt, Plattform-Nutzern bei Vertragsverletzung und insbesondere bei Widerhandlung gegen die Plattform-Richtlinien oder bei Ablehnung zu neuen Vertrags­grundlagen den Zugang zur Plattform zu sperren.

5 Vergütung und Zahlungskonditionen

5.1 discover.swiss hat für ihre Leistungen Anspruch auf eine Vergütung.

1. Der Preis für bezogene Leistungen gemäss Subscription-Modell richtet sich nach den auf der Webseite veröffentlichten Tarifen (https://discover.swiss/services). Sofern individuelle schriftliche vertrag­liche Preisevereinbarungen vorliegen, gehen diese den veröffentlichten Tarifen vor. Die Zahlungspflicht beginnt ab dem Moment der ersten Nutzung einer Leistung von discover.swiss und stellt in der Höhe auf den Package-Preis für die im Monat bezogene Leistung ab. Nicht-Mitgliedern des Vereins discover.swiss wird ein Preisaufschlag in Rechnung gestellt.
2. Für die initiale Nutzung des Serviceangebots von discover.swiss verpflichtet sich der Plattform-Nutzer zum einmaligen Bezug der für die verschiedenen Services notwendi­gen Setup Leistungen wie in den jeweiligen Set-up Packages definiert. Nicht-Mitgliedern des Vereins discover.swiss wird ein Preisaufschlag in Rechnung gestellt.
3. Darüber hinaus gehender Technischer Support wird separat verrechnet. Der Stunden­satz beträgt CHF 100/ h. Nicht-Mitgliedern des Vereins discover.swiss wird ein Preis­aufschlag in Rechnung gestellt.
4. Für Digitalisierungs- und Consulting Services beträgt der Stundensatz CHF 200 (CHF 170 für Mitglieder des Vereins discover.swiss und Genossenschafter der Genossen­schaft discover.swiss). Sofern individuelle schriftliche vertragliche Preisevereinbarun­gen vorliegen, gehen diese diesen AGB vor.
5. Anfallende Kosten für Finanztransaktionen infolge der Nutzung des Produktes Markt­platz gehen zu Lasten des Plattform-Nutzers.

5.2 Wiederkehrende Gebühren werden periodisch, Einmalvergütungen nach Auftragserfüllung in Rechnung gestellt. Für einmalige Leistungen, die innerhalb eines Zeitraums grösser 2 Monate erbracht werden oder deren Auftragsvolumen CHF 10'000 überschreitet, können periodisch Akonto-Zahlungen im Voraus oder Zwischenabrechnungen in Rechnung gestellt werden.

5.3 Die Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.4 Die Vergütung kann auf Rechnung oder, soweit es die Verrechnungsprozesse von discover.swiss zulassen, über ein entsprechendes Konto bei einem Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.

5.5 discover.swiss ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen elektronisch zukommen zu lassen (z.B. per Mail oder Self-Service in einem Online-Portal).

5.6 Rechnungen sind innert 10 Tagen ab Datum der Rechnung fällig. Mit Ablauf dieser Zahlungsfrist gerät der Plattform-Nutzer ohne weitere Mitteilung in Verzug.

5.7 Die Plattform wird laufend ausgebaut, weshalb sich discover.swiss das Recht vorbehält, das Subscription-Modell und Dienstleistungspreise von Zeit zu Zeit anzupassen. Diese Anpassungen sind innert einer Frist von 3 Monaten vor Inkrafttreten dem Plattform-Nutzer an die jeweilige Ansprechperson per E-Mail mitzuteilen. Der Plattform-Nutzer hat anschliessend 3 Monate Zeit, die neuen Dokumente zu akzeptieren. Erfolgt keine Zustimmung entfällt der Zugang zur Plattform nach Ablauf der 3 Monate. Auch die übrigen Rechte und Pflichten der Parteien werden diesfalls sistiert.

6 Support und Gewährleistung

6.1 Der Plattform-Nutzer ist verpflichtet, einen angemessenen 1st Level Support für die Nutzer seiner Anwendung anzubieten, worunter auch die Beantwortung von Fragen zu den Leistungs­angeboten und zur Bedienung der Anwendung des Plattform-Nutzers fällt. discover.swiss steht dem Plattform-Nutzer ausschliesslich für den technischen 2nd Level Support betreffend die Belange im Zusammenhang mit der Plattform und der Anwendung des Plattform-Nutzers nach dem gewählten Service-Level-Agreement (SLA) gemäss dem Subscription-Modell bzw. dem Tarif für technischen Support zur Verfügung (vgl. 5.1.3.)

6.2 discover.swiss strebt eine hohe Qualität der Dienstleistung an, kann aber keine ununterbrochene oder dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform zusichern. Entsprechend kommt discover.swiss nicht für Schäden aufgrund von Verfügungsbarkeitsproblemen der Plattform und aufgrund nicht aktueller oder fehlender Daten von Service-Lieferanten auf. Erfordert es die Datensicherheit und liegen sonstige gewichtige technische oder rechtliche Gründe vor, ist discover.swiss ermächtigt, einzelne Funktionen oder die Plattform bis zur Lösung des Problems einzustellen. Grundsätzlich schliesst discover.swiss jegliche Gewährungspflicht soweit gesetzlich zuläs­sig aus.

7 Haftung und Beschränkung derselben

7.1 discover.swiss haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Schädigung sowie für durch Hilfspersonen und beigezogene Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, wobei die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist. Die Haftung für Folgeschäden ist in jedem Fall ausgeschlossen.

7.2 discover.swiss schliesst im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jegliche Haftung für vorsätzliche und grob fahrlässige Schäden gegenüber den Plattform-Nutzern (oder jedem Dritten) insbesondere für die Erfüllung seiner vertraglichen und ausservertraglichen Pflichten sowie für den Verlust von Daten aus. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Schaden, der direkt oder indirekt durch die Nutzung der Services entsteht. Die Haftung für Folgeschäden ist in jedem Fall ausgeschlossen.

7.3 Hat discover.swiss zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Hilfspersonen beigezo­gen, so steht er für eine sorgfältige Instruktion der Beigezogenen ein. Im Übrigen werden Gewährleistung sowie Haftung soweit gesetzlich zulässig vollumfänglich ausgeschlossen. Dieser Gewährleistungs- und Haftungsausschluss gilt auch für Vorsatz und grobe Fahr­lässigkeit.

7.4 discover.swiss übernimmt keine Haftung für Schäden, die von Plattform-Nutzern verursacht werden.

7.5 Die Haftung von discover.swiss für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -Ausschlüssen unberührt.

8 Urheberrecht

Soweit anderweitig vertraglich nichts anderes vereinbart, verbleiben sämtliche Rechte, insbesondere das Urheberrecht an allen durch discover.swiss erstellten Arbeitsergebnissen wie Unterlagen und Aus­wertungen, wie Konzepte, Pläne, Analysen, Business Blueprints, (Detail-) Spezifikationen, Computer­programme, einschliesslich des Quellcodes, Dokumentationen und andere Programmunterlagen - unabhängig der Form - bei discover.swiss.

9 Datenschutz

Mit der Akzeptanz dieser AGB erklärt der Plattform-Nutzer gleichzeitig sein Einverständnis zur Daten­schutzerklärung von discover.swiss sowie zum Auftragsbearbeitungsvertrag von discover.swiss jeweils in der aktuell gültigen Fassung. Diese sind auf der Webseite von discover.swiss aufgeschaltet. Der Plattform-Nutzer erklärt diese Dokumente zu kennen. Im Einzelfall mit Kunden geschlossene anderweitige Verträge zur Auftragsdatenbearbeitung gehen dem allgemei­nen Vertrag vor.

10 Verhältnis zum Portalnutzer (Gast bzw. Endkunden)

10.1 Der Portalnutzer (Gast oder sonstiger Endkunde des Service-Nutzers), der über eine Anwen­dung des Service-Nutzers discover.swiss indirekt nutzt, steht in erster Linie in einer Rechtsbe­ziehung zum Service-Nutzer. discover.swiss ermög­licht dem Portalnutzer lediglich die Nutzung des jeweiligen Benutzerportals und den damit zusammenhängenden Support. Diese Rechtsbe­ziehung regelt discover.swiss in den «AGB Gast» für das my.Discover.swiss Gästeportal bzw. «AGB Benutzerportal» für sonstige Endkunden des Service-Nutzers als Betreiber des jeweiligen Portals. Der Service-Nutzer ist verpflichtet, den Portalnutzer bei der Regist­rierung bzw. Anmeldung sowie bei jeder Buchung die jeweils geltenden AGB von discover.swiss akzeptieren zu lassen bzw. diese in allfällig geschlossene Verträge einzubeziehen. Lehnt ein Portalnutzer dies ab, ist weder die Nutzung der Platt­form als angemeldeter Nutzer noch eine Buchung als nicht angemel­deter Nutzer möglich. Der Service-Nutzer kann darauf verzichten, die jeweiligen AGB akzeptie­ren zu lassen, wenn er in seinen eigenen Bedingungen, die er rechtsgültig mit dem Portalnutzer zu vereinbaren hat, folgende Bestimmung (sinngemäss) aufnimmt:

«Unsere Dienstleistung basiert auf der Tourismusplattform discover.swiss, welche von der Genossenschaft discover.swiss, Schaffhauserstrasse 14, 8006 Zürich, betrieben wird. Sie ver­pflichten sich, im Sinne eines Vertrages zugunsten Dritter gegenüber der Genossenschaft discover.swiss keine Rechtsansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung geltend zu machen. Für sämtliche Rechte und Pflichten zwischen Ihnen und der Genossenschaft disco­ver.swiss gelten deren «AGB Gast» (https://discover.swiss/agb) (respektive «AGB Benutzerportal»).

10.2 Für die über das my.Discover.swiss Gästeportal respektive das jeweilige Benutzerportal des Service-Nutzers hinausgehenden Leistungen übernimmt der Service-Nutzer die Verantwortung. discover.swiss empfiehlt dem Service-Nutzer, diese Rechtsbeziehung mit dem Portalnutzer in eigenen AGB zu regeln.

11 Schlussbestimmungen

11.1 discover.swiss behält sich vor, diese AGB nachträglich zu ergänzen oder zu ändern. Änderungen werden ausschließlich auf der URL bekannt gegeben, unter der diese AGB zum entsprechenden Zeitpunkt hinterlegt sind. Es liegt in der Verantwortung des Plattform-Nutzers, diese Seite regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Die Änderungen werden zum Vertragsbestanteil sofern der Plattform-Nutzer nicht innert 14 Tagen nach Änderungsankündigung widerspricht. Ihre fortgesetzte Nutzung des Produktes nach Ablauf der genannten Frist stellt Ihre Akzeptanz der Änderungen an den AGB dar.

11.2 Das Vertragsverhältnis untersteht Schweizer Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag sind die Gerichte in Zürich ausschliesslich zuständig.

11.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages

Bei Widersprüchen oder Auslegungsfragen zwischen der deutschen und englischen Version dieser Plattform-Richtlinien ist die deutsche Version massgebend.